Nutzungsregelungen

1. Disclaimer

Im Rahmen des Öffentlichkeitsprinzips macht der Kanton Zürich wichtige Informationen auf dem Internet allgemein abrufbar. Dabei achtet er mit grosser Sorgfalt auf die Richtigkeit und Vollständigkeit seines Informationsangebots. Auch setzt er angemessene, stets aktualisierte technische Massnahmen ein, um einen sicheren und störungsfreien Betrieb seiner Internet-Seiten zu ermöglichen. Dennoch kann er nicht verhindern, dass sich die typischen Risiken des Internets in einzelnen Fällen verwirklichen. Kantonale Internetseiten können deshalb nur unter gewissen Voraussetzungen bzw. Einschränkungen genutzt werden.

1.1 Geltungsbereich

Diese Nutzungsregelungen gelten für www.ad.zh.ch und dessen direkte Unterseiten. Sie können jederzeit ohne Vorankündigung geändert werden.

1.2 Haftung

Der Kanton Zürich kann nicht garantieren, dass die von ihm im Internet zur Verfügung gestellten Informationen jederzeit aktuell, detailgenau und vollständig sind und alle erdenklichen Sachverhalte berücksichtigen.

Der Kanton Zürich kann nicht dafür einstehen, dass seine elektronischen Informationsangebote sowie die angebotenen Funktionalitäten (wie z.B. eine Suchfunktion) jederzeit störungsfrei benutzt und die abgefragten Informationen reibungslos und fehlerfrei übertragen werden können.

Der Kanton Zürich kann nicht gänzlich verhindern, dass seine Internet-Seiten unbefugterweise von Dritten verändert oder mit Viren und anderer Malware verseucht werden.

Der Kanton Zürich hat keinen Einfluss auf externe Seiten, auf die er verlinkt. Somit kann er in Bezug auf solche Seiten weder garantieren, dass die darin enthaltenen Informationen richtig sowie die Inhalte frei von Malware (wie z.B. Viren) sind, noch, dass die Datenschutzgesetzgebung dort eingehalten wird. Er kann ebenfalls nicht dafür einstehen, dass diese Links stets einwandfrei funktionieren und unabänderlich auf dieselben Inhalte verweisen.

Der Kanton Zürich hat keinen Einfluss auf Seiten, die auf sein Angebot verlinken, weshalb er dafür keine Verantwortung übernehmen kann.

Der Kanton Zürich behält sich vor, einzelne Informationsangebote bzw. Funktionalitäten abzuändern, grundsätzlich neu zu gestalten oder ohne Vorankündigung vom Netz zu nehmen. Daher kann er nicht verantwortlich gemacht werden für dFolgen, die entstehen, wenn gewisse Informationen nicht mehr oder nicht mehr in der bisherigen Form zur Verfügung stehen.

1.3 Urheber- und verwandte Rechte

Die im Internet verwendeten Informationsmittel (wie Texte, Illustrationen, Logos, Fotos, Videos, Tondokumente, Grafiken sowie das Layout) des Kantons Zürich sind immaterialgüterrechtlich und insbesondere urheberrechtlich geschützt, soweit sie nicht durch einschlägige Rechtsnormen ausdrücklich vom Schutz ausgenommen werden (wie z.B. Gesetzestexte und Gerichtsurteile).

Die auf kantonalen Internetseiten zur Verfügung gestellten Informationen dürfen deshalb nur angesehen, zum Eigengebrauch heruntergeladen und ausgedruckt werden. Damit werden jedoch keine weiteren Rechte bezüglich der Inhalte übertragen.

Jede weitere Verwendung von Inhalten aus den kantonalen Internetseiten und insbesondere das Einbinden (über Frames oder Inlinelinks) in andere Seiten ist nur mit Einverständnis der Rechtsinhabenden gestattet.

Für den Umgang mit dem Kantonswappen und anderen amtlichen Kennzeichen ist das Bundesgesetz zum Schutz öffentlicher Wappen und anderer öffentlicher Zeichen massgebend.

1.4 Kommentarfunktion

Die Website www.ad.zh.ch erlaubt es den Nutzenden, Kommentare zu hinterlassen. Zur Nutzung der Kommentarfunktion ist keine Registrierung notwendig, die Angabe von Name und Email-Adresse wird aber verlangt. Die Richtigkeit dieser Angaben wird nicht überprüft. Die Angaben werden für den Fall gespeichert, dass Rückfragen zu einem bestimmten Kommentar nötig werden. Anderweitig werden die Angaben nicht verwendet und nicht an Dritte weitergegeben.

Die Nutzenden der Kommentarfunktion akzeptieren die vorliegenden Bestimmungen. Sie leisten Gewähr dafür, dass sie mit ihren Beiträgen keine anerkannten Rechte von Dritten verletzen. Sie bestätigen insbesondere, dass sie die Verantwortung für alle Inhalte der jeweiligen eingereichten Beiträge (Titel, Text, usw.) vollumfänglich übernehmen. Sie nehmen zur Kenntnis, dass der genannte Name (es muss nicht der echte Name sein) mit dem Kommentar veröffentlich wird. Die Emailadresse wird nicht veröffentlicht.

Autorinnen und Autoren von Kommentaren sind für die Inhalte ihrer Kommentare verantwortlich. Wenn ein Beitrag widerrechtliche, rassistische, diskriminierende, anstössige oder unsittliche Inhalte aufweist, insbesondere Darstellungen von Gewalt, Pornographie, Drohung oder die Menschenwürde verletzende Verhaltensweisen enthält, gegen die politische Korrektheit oder die guten Sitten verstösst, oder Straftatbestände verletzt, dann wird der Beitrag ohne weiteres gelöscht. Die Vorprüfung erfolgt innerhalb von drei Arbeitstagen.

Auf der Plattform darf nicht zu Gewalt aufgerufen werden. Ebenfalls darf die Plattform nicht dazu verwendet werden, um rechtswidrige, irreführende, persönlichkeitsverletzende oder diskriminierende Inhalte zu verbreiten oder entsprechende Informationen bereitzustellen. Zudem ist es untersagt, ein Profil für eine andere Person ohne deren ausdrückliche Einwilligung zu erstellen oder sich als eine andere Person ausgeben.

Der Kanton Zürich wird die Texte weder inhaltlich noch formell anpassen oder korrigieren.

Die Nutzenden nehmen zur Kenntnis, dass die hochgeladenen Beiträge und Kommentare zeitlich und räumlich unbeschränkt der Öffentlichkeit zugänglich sind und die Beiträge allenfalls über Suchmaschinen auf unbegrenzte Zeit abrufbar sind.

2. Datenschutzerklärung

2.1 Umfang der Verarbeitung personenbezogener Daten

Beim Zugriff auf www.ad.zh.ch werden grundsätzlich keine persönlichen Daten erfasst und gespeichert. Bestimmte Informations- und Transaktionsangebote können indessen nur abgewickelt werden, wenn ein Mindestmass von Personendaten bekannt gegeben worden ist.

Die personenbezogenen Daten der betroffenen Person werden gelöscht oder gesperrt, sobald der Zweck der Speicherung entfällt.

2.2 Automatisiert erhobene Daten

Beim Zugriff auf die Webseite übermittelt der Internetbrowser des Nutzers aus technischen Gründen automatisch bestimmte Daten. Diese sogenannten Logfile-Informationen werden getrennt von anderen Daten, die der Nutzer unter Umständen zur Verfügung stellt, gespeichert:

• Datum und Uhrzeit sowie Dauer des Zugriffs
• Browsertyp/-version
• Verwendetes Betriebssystem
• URL der zuvor besuchten Webseite
• Übertragene Datenmenge
• IP-Adresse (Internetprotokoll-Adresse)
• Name des Service-Providers
• Name der abgerufenen Dateien
• http-Status-Code (z.B. «Anfrage erfolgreich»)
• URL der aufgerufenen Webseite

Die genannten Logfile-Informationen werden ausschliesslich aus technischen Gründen gespeichert und sind zu keinem Zeitpunkt einer bestimmten Person zugeordnet. IP-Adressen werden aus Sicherheitsgründen für die Dauer von maximal 30 Tagen gespeichert und danach gelöscht. Daten, deren weitere Aufbewahrung zu Beweiszwecken erforderlich ist, sind bis zur endgültigen Klärung des jeweiligen Vorfalls von der Löschung ausgenommen.

2.4 Zweck der Datenverarbeitung

Die Verarbeitung der personenbezogenen Daten ermöglicht uns eine Analyse des Surfverhaltens unserer Nutzer. Wir sind in durch die Auswertung der gewonnenen Daten in der Lage, Informationen über die Nutzung der einzelnen Komponenten unserer Webseite zusammenzustellen. Dies hilft uns dabei unsere Webseite und deren Nutzerfreundlichkeit stetig zu verbessern. In diesen Zwecken liegt auch unser berechtigtes Interesse in der Verarbeitung der Daten.

Durch die Anonymisierung der IP-Adresse wird dem Interesse der Nutzenden am Schutz ihrer personenbezogener Daten Rechnung getragen.

2.5 Rechte der betroffenen Person

Auskunftsrecht

Sie können eine Bestätigung darüber verlangen, ob personenbezogene Daten, die Sie betreffen, von uns verarbeitet werden.

Liegt eine solche Verarbeitung vor, können Sie über folgende Informationen Auskunft verlangen:

• die Zwecke, zu denen die personenbezogenen Daten verarbeitet werden;
• die Kategorien von personenbezogenen Daten, welche verarbeitet werden;
• die Empfänger bzw. die Kategorien von Empfängern, gegenüber denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden oder noch offengelegt werden;
• die geplante Dauer der Speicherung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten oder, falls konkrete Angaben hierzu nicht möglich sind;
• Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer; das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung oder Löschung der personenbezogenen Daten, eines Rechts auf Einschränkung der Verarbeitung durch den Verantwortlichen oder eines Widerspruchsrechts gegen diese Verarbeitung;
• das Bestehen eines Beschwerderechts bei einer Aufsichtsbehörde.

Recht auf Berichtigung

Sie haben ein Recht auf Berichtigung und/oder Vervollständigung gegenüber dem Verantwortlichen, sofern die verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Sie betreffen, unrichtig oder unvollständig sind. Der Verantwortliche hat die Berichtigung unverzüglich vorzunehmen.

Recht auf Einschränkung der Verarbeitung

Unter den folgenden Voraussetzungen können Sie die Einschränkung der Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten verlangen:

• wenn Sie die Richtigkeit der Sie betreffenden personenbezogenen Daten für eine Dauer bestreiten, die es dem Verantwortlichen ermöglicht, die Richtigkeit der personenbezogenen Daten zu überprüfen;
• die Verarbeitung unrechtmässig ist und Sie die Löschung der personenbezogenen Daten ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Nutzung der personenbezogenen Daten verlangen;
• der Verantwortliche die personenbezogenen Daten für die Zwecke der Verarbeitung nicht länger benötigt, Sie diese jedoch zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, oder
• wenn Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung eingelegt haben und noch nicht feststeht, ob die berechtigten Gründe des Verantwortlichen gegenüber Ihren Gründen überwiegen.

Recht auf Löschung

Sie können von dem Verantwortlichen verlangen, dass die Sie betreffenden personenbezogenen Daten unverzüglich gelöscht werden, und der Verantwortliche ist verpflichtet, diese Daten unverzüglich zu löschen, sofern einer der folgenden Gründe zutrifft:

• Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten sind für die Zwecke, für die sie erhoben oder auf sonstige Weise verarbeitet wurden, nicht mehr notwendig.
• Sie widerrufen Ihre Einwilligung, auf die sich die Verarbeitung stützte, und es fehlt an einer anderweitigen Rechtsgrundlage für die Verarbeitung.
• Die Sie betreffenden personenbezogenen Daten wurden unrechtmässig verarbeitet.

Ausnahme zum Recht auf Löschung

Das Recht auf Löschung besteht nicht, soweit die Verarbeitung erforderlich ist für im öffentlichen Interesse liegende Archivzwecke, wissenschaftliche oder historische Forschungszwecke oder für statistische Zwecke.

Recht auf Benachrichtigung

Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismässigen Aufwand verbunden.

Ihnen steht gegenüber dem Verantwortlichen das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.

Recht auf Widerruf der datenschutzrechtlichen Einwilligungserklärung

Sie haben das Recht, Ihre datenschutzrechtliche Einwilligungserklärung jederzeit zu widerrufen. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt.

Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde

Unabhängig  eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht Ihnen das Recht auf Beschwerde beim Datenschutzbeauftragten des Kantons Zürich zu (datenschutz@dsb.zh.ch)